Promptvergleich.de · Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingung
1. Anbieter und Geltungsbereich
Betreiber der Plattform Promptvergleich.de und Anbieter der Plattformleistungen ist:
[Sven Hofmann]
[Hochkreuzstrasse 16]
[83362 Surberg]
Deutschland
E-Mail: [hellomessage@outlook.de]
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für registrierte und nicht registrierte Nutzer, Käufer sowie Anbieter beziehungsweise Creator („Verkäufer“) der Plattform. Ergänzende Bedingungen, insbesondere die im Angebot ausgewiesenen Lizenzbedingungen, Preis- und Leistungsbeschreibungen sowie besondere Verkäuferbedingungen, werden Bestandteil des jeweiligen Vertrags, soweit sie vor Vertragsschluss wirksam einbezogen wurden.
Entgegenstehende Bedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn Promptvergleich ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Zwingende gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
2. Begriffe und Nutzerrollen
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die überwiegend zu privaten Zwecken handelt.
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Creator/Verkäufer ist ein Nutzer, der eigene digitale Inhalte oder Leistungen über die Plattform anbietet.
- Digitale Inhalte sind insbesondere Prompts, Prompt-Bundles, Workflows, Vorlagen, Dokumentationen, Dateien, Versionen und sonstige nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellte Inhalte.
- Plattformleistungen sind unter anderem Nutzerkonten, Creator-Profile, Listings, Suche, Vergleiche, Bewertungen, Versionierung, Downloads, Lizenzverwaltung, Zahlungs- und Auszahlungsunterstützung, Benchmarking, Sandbox- und KI-Funktionen.
3. Rolle von Promptvergleich und Vertragspartner
Der konkrete Verkäufer wird auf der Produktseite und vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Bei Drittanbieter-Angeboten stellt der Verkäufer das Produkt bereit, legt Preis und Lizenzumfang fest und ist für die Erfüllung des Kaufvertrags, die Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts, Verbraucherinformationen, Gewährleistungsrechte und gegebenenfalls das Widerrufsrecht verantwortlich. Promptvergleich wird nicht Partei dieses Kaufvertrags, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist.
Promptvergleich darf im Namen des Verkäufers Erklärungen technisch übermitteln, Zahlungen entgegennehmen, Rechnungs- oder Bestelldaten bereitstellen und Supportabläufe koordinieren. Hierdurch wird Promptvergleich nicht automatisch selbst Verkäufer.
Eigene Angebote von Promptvergleich werden als solche gekennzeichnet. Bei diesen Verträgen ist Promptvergleich Verkäufer und unmittelbar zur Leistung verpflichtet.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Bestimmte Funktionen setzen ein Nutzerkonto voraus. Nutzer müssen vollständige und zutreffende Angaben machen, Änderungen unverzüglich aktualisieren und ihre Zugangsdaten geheim halten. Social Login kann über die jeweils angebotenen Identitätsanbieter genutzt werden. Nutzer dürfen Dritten keinen unbefugten Kontozugriff ermöglichen.
Die Registrierung ist nur voll geschäftsfähigen Personen sowie wirksam vertretenen juristischen Personen oder Personengesellschaften gestattet. Minderjährige dürfen kostenpflichtige Leistungen nur mit wirksamer Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter nutzen.
Jede Person darf grundsätzlich nur ein Konto führen, soweit Promptvergleich nicht mehrere Konten ausdrücklich zulässt. Automatisierte Registrierungen, falsche Identitäten, Account-Handel sowie die Umgehung von Sperren sind untersagt.
5. Vertragsschluss im Shop
Produktdarstellungen sind grundsätzlich noch kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Der Käufer kann Produkte auswählen, Eingaben vor Absenden prüfen und korrigieren. Mit Betätigung der eindeutig beschrifteten zahlungspflichtigen Bestellschaltfläche gibt der Käufer ein verbindliches Vertragsangebot ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der jeweilige Verkäufer das Angebot ausdrücklich annimmt, die Bestellung bestätigt oder den digitalen Inhalt bereitstellt. Eine automatische Eingangsbestätigung dokumentiert zunächst nur den Eingang der Bestellung, sofern sie nicht zugleich ausdrücklich die Annahme erklärt. Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird im Nutzerkonto bereitgestellt beziehungsweise dem Käufer auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.
6. Preise, Zahlung und Abrechnung
Es gelten die unmittelbar vor der Bestellung angezeigten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile angezeigt, soweit Umsatzsteuer anfällt. Preise können je nach Verkäufer und dessen steuerlichem Status unterschiedlich ausgewiesen sein.
Als Zahlungsarten stehen Stripe und PayPal sowie gegebenenfalls weitere im Checkout ausgewiesene Methoden zur Verfügung. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen des gewählten Zahlungsdienstleisters. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.
Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig. Bei fehlgeschlagenen, zurückgebuchten oder angefochtenen Zahlungen darf die Bereitstellung bis zur vollständigen Zahlung ausgesetzt werden. Gesetzliche Zurückbehaltungsrechte des Verbrauchers bleiben unberührt.
7. Bereitstellung digitaler Inhalte
Digitale Inhalte werden nach erfolgreicher Zahlung über das Nutzerkonto, als Download, per E-Mail, über eine API oder in anderer im Angebot beschriebener Weise bereitgestellt. Der Käufer ist für kompatible Endgeräte, Software und Internetzugang verantwortlich, soweit diese Voraussetzungen vor Vertragsschluss klar mitgeteilt wurden.
Einmalige Inhalte werden in der im Angebot beschriebenen Fassung bereitgestellt. Laufende Aktualisierungen, Auto-Updates, neue Modellversionen oder dauerhafter Zugriff sind nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Gesetzliche Pflichten zur Bereitstellung erforderlicher Aktualisierungen für digitale Produkte bleiben unberührt.
8. Lizenzen für Prompts und andere digitale Inhalte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Käufer das im Angebot bezeichnete, einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht im Umfang der gewählten Lizenz. Das Urheberrecht und sonstige Rechte am Inhalt verbleiben beim jeweiligen Rechteinhaber. Für jeden Kauf gilt die auf der Produktseite verlinkte Lizenzmatrix in der bei Vertragsschluss angezeigten Fassung.
Standard-Lizenz
[ERGÄNZEN: verbindlicher Umfang, insbesondere private/gewerbliche Nutzung, Zahl der Nutzer/Arbeitsplätze, Nutzung erzeugter Ergebnisse, Kundenprojekte und Ausschlüsse.]
Extended-Lizenz
[ERGÄNZEN: zusätzlicher Umfang, insbesondere Teamgröße, Kundenarbeit, interne Automatisierung, Einbindung in Workflows und zulässige Vervielfältigung.]
Enterprise-Lizenz
[ERGÄNZEN: Organisationsumfang, verbundene Unternehmen, API-/SaaS-Nutzung, Weitergaberechte, Support, individuelle Vereinbarungen.]
Ohne ausdrückliche abweichende Lizenz ist insbesondere untersagt:
- der Weiterverkauf, die öffentliche Bereitstellung oder Weitergabe des Prompts selbst;
- das Teilen von Downloads oder Kontozugängen mit nicht lizenzierten Personen;
- die Aufnahme des Prompts in konkurrierende Prompt-Sammlungen, Datenbanken oder Trainingsdatensätze;
- die Entfernung von Rechte-, Lizenz- oder Urheberhinweisen;
- die Nutzung zur Entwicklung oder zum Training eines unmittelbar konkurrierenden Angebots, soweit dies in der gewählten Lizenz wirksam ausgeschlossen ist;
- jede rechtswidrige, diskriminierende, schädigende oder Rechte Dritter verletzende Nutzung.
Rechte an mit einem KI-Modell erzeugten Ergebnissen richten sich zusätzlich nach den Bedingungen des jeweiligen KI-Anbieters und dem anwendbaren Recht. Weder Verkäufer noch Promptvergleich garantieren, dass KI-Ausgaben urheberrechtlich geschützt, exklusiv oder frei von Rechten Dritter sind.
9. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des jeweiligen Verkäufers.
Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist nur erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen wird, seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat und ihm eine Vertragsbestätigung nach den gesetzlichen Anforderungen bereitgestellt wurde. Die bloße Zustimmung zu diesen AGB genügt hierfür nicht.
Bis zum wirksamen Erlöschen kann ein bestehendes Widerrufsrecht über die auf Promptvergleich.de bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion sowie mit jeder eindeutigen Erklärung gegenüber dem zuständigen Verkäufer ausgeübt werden. Gesetzliche Rechte bei Mängeln bleiben vom Erlöschen des Widerrufsrechts unberührt.
10. Mängelrechte und Support
Für digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelrechte, insbesondere die Vorschriften über digitale Produkte. Ist ein Inhalt nicht vertragsgemäß, kann der Käufer zunächst die gesetzlich vorgesehene Herstellung des vertragsgemäßen Zustands verlangen. Unter den gesetzlichen Voraussetzungen kommen Vertragsbeendigung, Minderung und Schadensersatz in Betracht.
Keine Abweichung allein begründen Ergebnisse, die lediglich nicht den subjektiven Erwartungen des Käufers entsprechen, sofern Inhalt, Funktionsweise, Kompatibilität und Leistungsmerkmale der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen. Aussagen in Bewertungen, Rankings oder redaktionellen Vergleichen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich angegeben ist.
Mängel und technische Probleme sollen über [ERGÄNZEN: Support-E-Mail/Formular/URL] gemeldet werden. Bei Drittanbieter-Angeboten bleibt der jeweilige Verkäufer rechtlich verantwortlich; Promptvergleich darf die Kommunikation vermitteln.
11. KI-APIs, Sandbox, Benchmarks und Vergleiche
Promptvergleich kann Prompts über angebundene KI-Modelle testen, generierte Ergebnisse anzeigen und Kennzahlen wie Konsistenz, Halluzinationsrisiko, Token-Effizienz, Output-Varianz, Use-Case-Fit oder Modellkompatibilität darstellen. Ergebnisse können sich durch Modellupdates, Zufallskomponenten, Einstellungen, Kontingente oder Änderungen externer Anbieter verändern.
Benchmarks, Scores, Live-Demos, Modellvergleiche und redaktionelle Einschätzungen dienen der Orientierung. Sie sind keine Garantie für ein bestimmtes Ergebnis, keine Zusicherung einer Eigenschaft und keine Rechts-, Medizin-, Finanz- oder sonstige Fachberatung. Nutzer müssen KI-Ausgaben vor Verwendung eigenständig auf Richtigkeit, Sicherheit, Eignung und Rechte Dritter prüfen.
Nutzer dürfen keine personenbezogenen Daten Dritter, besonderen Kategorien personenbezogener Daten, Geschäftsgeheimnisse, Zugangsdaten oder rechtswidrigen Inhalte an KI-Funktionen übermitteln, sofern ihnen die hierfür erforderliche Berechtigung fehlt. Nutzungsgrenzen und Bedingungen der angebundenen KI-Anbieter sind einzuhalten.
12. Pflichten der Creator und Verkäufer
Verkäufer müssen vor Freischaltung alle angeforderten Identitäts-, Kontakt-, Steuer- und Zahlungsangaben richtig und aktuell angeben. Sie erklären im Rahmen des Onboardings, ob sie als Unternehmer oder Verbraucher handeln. Promptvergleich zeigt Käufern vor Vertragsschluss an, ob der jeweilige Verkäufer Unternehmer ist. Für Käufe bei Privatverkäufern gelten verbraucherschützende Vorschriften, insbesondere gesetzliche Widerrufsrechte, grundsätzlich nicht; hierauf wird vor der Bestellung ausdrücklich hingewiesen. Gewerbliche Verkäufer müssen sämtliche gesetzlich erforderlichen Verbraucherinformationen bereitstellen.
Verkäufer sind insbesondere verpflichtet:
- nur Inhalte anzubieten, an denen sie die erforderlichen Rechte besitzen;
- Produktmerkmale, Kompatibilität, Voraussetzungen, Lizenz, Preis und Leistungsumfang klar und wahrheitsgemäß zu beschreiben;
- keine Rechte Dritter, Gesetze, behördlichen Verbote oder Plattformregeln zu verletzen;
- keine Malware, versteckten Tracker, Zugangsdaten, irreführenden Inhalte oder manipulierten Bewertungen einzustellen;
- Support-, Widerrufs-, Gewährleistungs-, Steuer- und Rechnungsanforderungen einzuhalten;
- Änderungen ihrer Unternehmereigenschaft und Kontaktdaten unverzüglich mitzuteilen;
- erforderliche Aktualisierungen für digitale Produkte bereitzustellen;
- keine Käufe außerhalb der Plattform anzubahnen, um vereinbarte Gebühren zu umgehen, soweit ein solches Umgehungsverbot nach der konkreten Verkäufervereinbarung gilt.
Verkäufer stellen Promptvergleich von begründeten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten beruhen. Die Freistellung umfasst erforderliche und angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Verbraucher haften nur nach den gesetzlichen Vorschriften.
13. Uploads und Rechteeinräumung an Promptvergleich
Der Nutzer behält seine Rechte an hochgeladenen Inhalten. Er räumt Promptvergleich für die Dauer der Bereitstellung ein einfaches, räumlich unbeschränktes und auf den Plattformbetrieb beschränktes Recht ein, Inhalte zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu konvertieren, öffentlich zugänglich zu machen, in Such- und Vergleichsfunktionen darzustellen und zur Vertragsabwicklung an Käufer auszuliefern.
Für Werbung außerhalb der Plattform, KI-Training durch Promptvergleich oder eine inhaltliche Weiterverwertung über den erforderlichen Plattformbetrieb hinaus ist eine gesonderte Rechtsgrundlage beziehungsweise Vereinbarung erforderlich. Vertrauliche oder geheime Informationen dürfen nicht öffentlich hochgeladen werden.
14. Provisionen und Auszahlungen an Verkäufer
Promptvergleich erhält für vermittelte Verkäufe die dem Verkäufer vor Abschluss der Verkäufervereinbarung klar mitgeteilte Provision. Bemessungsgrundlage, Höhe oder Staffel, Behandlung der Umsatzsteuer und Zahlungsdienstkosten sowie sonstige Entgelte werden im Verkäufer-Onboarding und im Verkäuferbereich transparent ausgewiesen. Änderungen gelten nur für zukünftige Verkäufe und werden unter Beachtung der gesetzlichen Informationsfristen angekündigt.
Auszahlungen erfolgen über Stripe Connect oder den jeweils angebotenen Auszahlungsdienst nach Abzug der wirksam vereinbarten Provisionen, Rückerstattungen, Rückbuchungen, Steuern und ausdrücklich ausgewiesenen Gebühren. Auszahlungsrhythmus, etwaiger Mindestbetrag und eine sachlich erforderliche Sicherheitsreserve werden dem Verkäufer vor Abschluss der Verkäufervereinbarung angezeigt. Gesetzlich zwingende Zahlungsansprüche und Transparenzpflichten bleiben unberührt.
Promptvergleich darf streitige Beträge bis zur Klärung zurückhalten. Bei Rückabwicklung eines Kaufs entfällt der Provisionsanspruch; bereits ausgezahlte Beträge dürfen mit künftigen Ansprüchen verrechnet oder zurückgefordert werden. Verkäufer sind für ihre steuerlichen Pflichten verantwortlich. Gesetzliche Meldepflichten der Plattform, insbesondere steuerliche Plattformmeldungen, bleiben unberührt.
15. Bewertungen
Bewertungen müssen auf einer tatsächlichen Erfahrung beruhen und sachlich bleiben. Unzulässig sind insbesondere gekaufte, erfundene, beleidigende, diskriminierende, erpresserische oder Rechte Dritter verletzende Bewertungen sowie die Bewertung eigener Angebote.
Promptvergleich kennzeichnet, ob und auf welche Weise Bewertungen auf einen verifizierten Kauf zurückgeführt werden. Eine vollständige Identitäts- oder Wahrheitsprüfung jeder Bewertung wird nicht geschuldet. Betroffene können Bewertungen über die auf der jeweiligen Bewertung angebotene Meldefunktion oder den im Impressum genannten Kontakt melden. Promptvergleich darf Bewertungen nach sachlicher Prüfung sperren oder entfernen.
16. Ranking, Empfehlungen und Sichtbarkeit
Die wesentlichen Parameter für die Reihenfolge von Such- und Vergleichsergebnissen sind insbesondere die Übereinstimmung mit Suchbegriff, Kategorie, Anwendungsfall und ausgewähltem KI-Modell, die Vollständigkeit und Aktualität des Angebots, verifizierte Bewertungen, dokumentierte Qualitäts- und Testergebnisse, Preis-Leistungs-Merkmale sowie Verfügbarkeit. Die Such- und Anwendungsfallrelevanz hat grundsätzlich das größte Gewicht; Qualitäts- und Aktualitätssignale wirken ergänzend. Beliebtheit oder Abschlusswahrscheinlichkeit dürfen als nachrangige Signale einfließen. Bezahlte Hervorhebungen und Affiliate-Platzierungen werden klar als „Anzeige“, „Werbung“ oder „Gesponsert“ gekennzeichnet und von organischen Ergebnissen unterscheidbar dargestellt.
Promptvergleich darf Rankingverfahren zur Verbesserung von Relevanz, Qualität, Betrugsabwehr und Nutzerfreundlichkeit anpassen. Wesentliche Änderungen für gewerbliche Verkäufer werden nach Maßgabe der anwendbaren gesetzlichen Vorgaben angekündigt.
17. Verbotene Inhalte und Nutzungen
Untersagt sind Inhalte oder Handlungen, die rechtswidrig sind oder insbesondere:
- Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz- oder Geschäftsgeheimnisrechte verletzen;
- Betrug, Phishing, Schadsoftware, Umgehung von Schutzmaßnahmen oder Cyberangriffe fördern;
- Hass, Gewalt, Missbrauch, Ausbeutung oder strafbare Handlungen fördern;
- unzulässige personenbezogene Profile, Deepfakes oder irreführende Identitäten erzeugen;
- Modelle oder Schnittstellen entgegen deren Nutzungsbedingungen automatisiert abfragen;
- Suchergebnisse, Bewertungen, Preise, Klicks oder Verkäufe manipulieren;
- die Plattform überlasten, auslesen, zurückentwickeln oder Sicherheitsmechanismen umgehen, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist.
18. Meldung rechtswidriger Inhalte und Moderation
Mutmaßlich rechtswidrige Inhalte können über die am Angebot vorgesehene Meldefunktion oder den im Impressum genannten Kontakt gemeldet werden. Eine Meldung soll die konkrete URL, eine nachvollziehbare Begründung, erforderliche Nachweise, Kontaktdaten und eine Erklärung enthalten, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.
Promptvergleich prüft Meldungen sorgfältig, objektiv und zeitnah. Abhängig von Schwere, Offensichtlichkeit, Reichweite, Wiederholung und gesetzlichen Pflichten kann Promptvergleich Inhalte vorläufig einschränken, herabstufen, kennzeichnen, entfernen, Zahlungen zurückhalten oder Konten sperren. Betroffene Nutzer erhalten eine Begründung, soweit dies gesetzlich erforderlich und zulässig ist.
Gegen Moderationsentscheidungen kann innerhalb von sechs Monaten über den in der Entscheidungsmitteilung angegebenen Beschwerdeweg kostenlos Beschwerde eingelegt werden, soweit ein gesetzlicher Anspruch besteht. Die Beschwerde wird von einer ausreichend qualifizierten Person geprüft; sie wird nicht ausschließlich automatisiert entschieden. Gesetzliche Möglichkeiten außergerichtlicher Streitbeilegung und der Rechtsweg bleiben unberührt.
19. Sperrung, Kündigung und Löschung
Nutzer können ihr Konto jederzeit mit Wirkung für die Zukunft kündigen, sofern keine laufenden Verträge oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Bereits erworbene Rechte und offene Zahlungsansprüche bleiben bestehen.
Promptvergleich kann den Plattformnutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von mindestens 15 Tagen kündigen, soweit gegenüber gewerblichen Verkäufern keine längere gesetzliche Frist oder eine abweichende wirksame Vereinbarung gilt. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Vor einer dauerhaften Sperrung werden grundsätzlich mildere Maßnahmen und die Interessen beider Seiten berücksichtigt. Bei offensichtlichen schweren Rechtsverstößen, Betrug, Sicherheitsgefahren, behördlichen Anordnungen oder wiederholten Verstößen kann eine sofortige Sperrung erforderlich sein.
Bei Maßnahmen gegenüber gewerblichen Verkäufern gelten zusätzlich zwingende Begründungs-, Informations- und Fristvorgaben. Eine Sperre entbindet nicht von offenen Verpflichtungen gegenüber Käufern.
20. Affiliate-Links und externe Angebote
Promptvergleich kann gekennzeichnete Affiliate-Links zu externen KI-Tools oder Dienstleistungen enthalten. Bei einem Abschluss kann Promptvergleich eine Provision erhalten; der Preis erhöht sich dadurch grundsätzlich nicht. Der Vertrag kommt ausschließlich mit dem externen Anbieter zustande. Promptvergleich übernimmt keine Leistungspflichten aus diesem Vertrag und spricht allein durch die Verlinkung keine Garantie oder individuelle Empfehlung aus.
21. Verfügbarkeit und Änderungen der Plattform
Promptvergleich bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit, soweit nicht ausdrücklich ein Service-Level vereinbart ist. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen externer Dienste und Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs können den Betrieb zeitweise einschränken.
Kostenlose Funktionen dürfen aus sachlichem Grund geändert oder eingestellt werden. Bei kostenpflichtigen Dauerschuldverhältnissen sind Änderungen nur im gesetzlich zulässigen Umfang, aus einem in der Vertragsgrundlage benannten sachlichen Grund und unter Wahrung des vertraglichen Gleichgewichts zulässig. Erforderliche Informationen und Kündigungsrechte werden rechtzeitig bereitgestellt.
22. Haftung
Promptvergleich haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei übernommener Garantie sowie in allen weiteren Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Begrenzungen gelten auch zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Für Verträge zwischen Käufer und Drittanbieter-Verkäufer haftet Promptvergleich nicht für die vertragsgemäße Beschaffenheit des vom Verkäufer bereitgestellten Inhalts. Eigene Pflichten von Promptvergleich, zwingende Plattformpflichten und eine Haftung nach den vorstehenden Absätzen bleiben unberührt.
23. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung. Käuferdaten werden dem jeweiligen Verkäufer nur übermittelt, soweit dies für Vertragserfüllung, Support, Abrechnung oder gesetzliche Pflichten erforderlich ist.
24. Änderungen dieser AGB
Für einmalige Käufe gilt die bei Vertragsschluss einbezogene Fassung. Bei laufenden Plattform- oder Abonnementverträgen darf Promptvergleich diese AGB ändern, wenn ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, Sicherheitsanforderungen oder Erweiterungen der Plattform, und die Änderung das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen verschiebt.
Über Änderungen wird in Textform mit angemessener Frist informiert. Soweit eine Zustimmung gesetzlich erforderlich ist, wird sie ausdrücklich eingeholt. Ein Schweigen gilt gegenüber Verbrauchern nicht allein aufgrund dieser Klausel als Zustimmung.
25. Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht für den Betreiber im Einzelfall eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
Die frühere europäische OS-Plattform wurde eingestellt und wird daher nicht als Streitbeilegungsstelle angegeben.
26. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis [ERGÄNZEN: Sitz des Betreibers]. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
27. Schlussbestimmungen
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Eine geltungserhaltende Reduktion zulasten von Verbrauchern findet nicht statt.